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Zoos in Niedersachsen dürfen unabhängig vom Inzidenzwert öffnen - Die Deutsche Tierpark-Gesellschaft sieht Hoffnung für eine bundesweite Bestätigung ihrer Forderungen

19.03.2021

Die Deutsche Tierparkgesellschaft e.V. (DTG), Deutschlands mitgliederstärkster Zooverband, sieht sich durch das Urteil des 13. Senats des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts in ihren Forderungen zur Öffnung von Zoos bestätigt. Das Gericht hat mit drei Eilbeschlüssen vom 19. März 2021 verschiedene Verbotsregelungen der Niedersächsischen Corona-Verordnung in der derzeit geltend, zuletzt am 12. März 2021 geänderten Fassung vorläufig außer Vollzug gesetzt.

„Die Zoos sind gut aufgestellt. Wir haben gute Hygienekonzepte, Platz und viel frische Luft! Das Gericht hat unsere Auffassung vollumfänglich bestätigt!“ so der Vizepräsident der DTG, Dr. Nils Kramer, Zoodirektor im Tierpark Nordhorn, dem drittgrößten Zoo in Niedersachsen. “Wir freuen uns für alle Kollegen, aber vor allem für die vielen Kinder, die nun mit ihren Familien etwas Abwechslung im Corona-Alltag erleben dürfen. Ein Besuch im Tierpark ist nicht anders zu bewerten, als ein Spaziergang an der frischen Luft!“

Die Zoos in Niedersachsen dürfen ab sofort öffnen, auch wenn sie in einem Landkreis mit einer Inzidenz über 100 liegen. Bisher mussten die dort ansässigen Zoos und Tierparks, wie auch in Nordrhein-Westfalen ab einem Inzidenzwert über 100 für den Besucherverkehr schließen. Mehrere Zoos konnten daher trotz der im März beschlossenen Lockerungen bisher nicht öffnen und einige Einrichtungen waren aufgrund steigender Fallzahlen von der erneuten Schließung bedroht.

„Wir halten unsere Forderung nach einer Öffnung aller Zoos in ganz Deutschland aufrecht!“ so der Präsident der Deutschen Tierparkgesellschaft, Gert Emmrich. „Dieses Gerichtsurteil sollte für die anderen Bundesländer wegweisend sein!“ Auch Ralf Slabik, Vizepräsident der DTG und Zoodirektor im Tierpark + Fossilium Bochum schöpft Hoffnung auf eine bundesweit einheitliche Regelung: „An den Beschlüssen in unserem benachbarten Bundesland zeigt sich, dass Zoos in der Eindämmung der Pandemie nicht das Problem sind, sondern die Lösung.“

Zur Begründung hat das niedersächsische Gericht ausgeführt, dass eine Schließung als Infektionsschutzmaßnahme nicht mehr erforderlich und auch nicht mehr angemessen sei. Das Infektionsrisiko bei Aufenthalten im Freien sei von vorneherein vergleichsweise gering und könne durch mildere Maßnahmen als eine Schließung hinreichend effektiv reduziert werden, etwa durch Begrenzungen des Zugangs zum Zoo oder Tierpark, Steuerungen des Aufenthalts dort, Maßnahmen zur Vermeidung von Personenkontakten und Beschränkungen besonders infektionsrelevanter Einrichtungen (etwa von Innenbereichen) oder Veranstaltungen (etwa Schaufütterungen, Streichelzoo). Durch eine einheitliche Öffnung von Zoos und Tierparks könnten zudem Tourismusbewegungen in Kommunen verhindert werden, in denen vergleichbare Einrichtungen mit überörtlichem Einzugsbereich aufgrund niedrigerer Inzidenzen noch geöffnet seien.

Auszug aus dem Gerichtsurteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 19.03.2021:

Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit drei Eilbeschlüssen vom 19. März 2021 verschiedene Verbotsregelungen der Niedersächsischen Corona-Verordnung (im Folgenden: Corona-VO) in der derzeit geltend, zuletzt am 12. März 2021 geänderten Fassung vorläufig außer Vollzug gesetzt (Az.: 13 MN 132/21, 13 MN 114/21 und 13 MN 118/21).

Schließung von Zoos und Tierparks in Hochinzidenzkommunen

Im Verfahren 13 MN 114/21 hatte sich der Inhaber eines Tier- und Freizeitparks gegen die Schließung von Zoos und Tierparks in Hochinzidenzkommunen nach § 18a Abs. 3 Corona-VO und gegen die landesweite Schließung von Freizeitparks nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 Corona-VO gewandt. Gegenwärtig dürfen Zoos und Tierparks in Kommunen, die nicht zu den sog. Hochinzidenzkommunen (mit einer länger andauernden 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100) gehören, öffnen, während Freizeitparks nach wie vor geschlossen sind.

Der 13. Senat hat die fortwährende Schließung von Zoos und Tierparks in Hochinzidenzkommunen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Zur Begründung hat er ausgeführt, dass diese als Infektionsschutzmaßnahme nicht mehr erforderlich und auch nicht mehr angemessen sei. Das Infektionsrisiko bei Aufenthalten im Freien sei von vorneherein vergleichsweise gering und könne durch mildere Maßnahmen als eine Schließung hinreichend effektiv reduziert werden, etwa durch Begrenzungen des Zugangs zum Zoo oder Tierpark, Steuerungen des Aufenthalts dort, Maßnahmen zur Vermeidung von Personenkontakten und Beschränkungen besonders infektionsrelevanter Einrichtungen (etwa von Innenbereichen) oder Veranstaltungen (etwa Schaufütterungen, Streichelzoo). Durch eine einheitliche Öffnung von Zoos und Tierparks könnten zudem Tourismusbewegungen in Kommunen verhindert werden, in denen vergleichbare Einrichtungen mit überörtlichem Einzugsbereich aufgrund niedrigerer Inzidenzen noch geöffnet seien.

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